- Offizieller Beitrag
Theo Schumacher
Düsseldorf. NRW-Wirtschaftsminister Duin mischt sich in den Streit um Musiknutzungsgebühren ein: Er forderte die Gema auf, die geplante Erhöhung auszusetzen, falls kein Kompromiss gefunden werde. Notfalls will NRW hohe Mehrkosten auch für ehrenamtliche Veranstalter wie Vereine über den Bundesrat blockieren.
NRW wehrt sich gegen drastisch steigende Gebühren für Musikaufführungen in Diskotheken oder Gaststätten . Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) fordert die Gema auf, ihre zum 1. April geplante Tariferhöhung auszusetzen, wenn bis dahin kein Kompromiss gefunden wird. „Andernfalls ist zu befürchten, dass viele Betriebe, die Musik abspielen, in Existenznot geraten“, sagte er. Notfalls will NRW hohe Mehrkosten auch für ehrenamtliche Veranstalter wie Vereine über den Bundesrat blockieren.
SPD, CDU und Grüne befürchten Gaststätten-Sterben
Seit die Gema ihre Pläne veröffentlicht hat, gibt es Protest . Die Gesellschaft, die das geistige Eigentum von über 64.000 Komponisten und Künstlern schützt, will von bisher elf auf nur noch zwei Tarifstufen umstellen. Gebühren sollen künftig nach der Höhe des Eintrittsgelds und der Größe des Veranstaltungsorts bemessen werden . Doch während die Gesellschaft mehr Transparenz verspricht, sehen SPD, CDU und Grüne die Wirtschaftlichkeit vieler Gaststätten in Gefahr.
Nach Angaben des Fachverbands Dehoga müsste beispielsweise ein Disko-Club von 120 Quadratmetern Größe, der pro Woche drei Veranstaltungen mit je sechs Euro Eintritt durchführt, statt bisher 6539 künftig 37.256 Euro an jährlichen Gema-Gebühren abführen. Für fünf Stunden Livemusik in einem 1300 Quadratmeter großen Festzelt und mit 20 Euro Eintritt wären einmalig 2996 statt bisher 824 Euro zu bezahlen.
„Die Gema riskiert eine kulturelle Verödung in den Szenevierteln vieler Städte oder der Musikszene im Ruhrgebiet“, warnt Daniela Schneckenburger für die Grünen im Landtag. Aber auch 20.000 Sportvereine in NRW sowie Kirchen und Jugendorganisationen, die für Veranstaltungen mit Musik nur kostendeckendes Eintrittsgeld verlangen, fürchten Konsequenzen. Betroffen sein könnten auch Weihnachtsmärkte, Straßen- oder Pfarrfeste.
Parteien für Rabatte oder Befreiungen
„Besonders nicht kommerzielle Veranstaltungen dürfen nicht stärker belastet werden“, fordert Thomas Sternberg (CDU). SPD und Grüne dringen auf Rabatte oder Befreiung für Veranstaltungen ohne oder mit nur geringem Eintrittsgeld. Wirtschaftsminister Duin setzt sich für einen „fairen Interessenausgleich zwischen Musiknutzern und –produzenten“ ein. Wichtig sei auch eine ausreichende Vergütung der Künstler, sagt er.
[Quelle: NRZ Online]
...dieser Beitrag, Herr Schumacher!
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